Rechtsstaat BRD ???

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Wednesday, January 24, 2007

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt!




Anstatt meine Heizkosten von 77.00 Euro entsprechend meinen

Wohnverhältnissen anzupassen, wurde dieser Betrag von bisher
77.00 Euro "auf sage und schreibe" 28.00 Euro reduziert!
Meine genehmigten Heizkosten - pro Tag -  1 EURO!!!
UND ZWAR DURCH RICHTERLICHEN BESCHLUSS EINES SOZIALAMTES
Wer nicht Alles lesen möchte... SEITE 6













Hugh, ich habe gesprochen!!!


Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.
Bertolt Brecht

Recht zu haben ist nicht schwer,
es zu bekommen dagegen sehr!



Heute, am 30.09.2010 - 


Nachtspeicheröfen und Wärmepumpen

Heizstromkunden bekommen Geld zurück

Viele Nutzer von Heizstrom über Nachtspeicher können mit Rückzahlungen rechnen. 13 relativ teure Stromversorger haben dem Kartellamt zugesagt, ihren Kunden Geld zurückzuerstatten. Rund 530.000 Heizstrom-Kunden bekommen zu viel gezahltes Geld zurück - insgesamt 27,2 Millionen Euro. 
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E6987D3B5922943CD815868AD1CD0CE1F~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Warum??? 
Wie die Wettbewerbshüter am Mittwoch berichteten, haben zahlreiche Unternehmen ihr Quasi-Monopol im Zeitraum 2007 bis 2009 durch zu hohe Preise ausgenutzt!!!






Bußgelder verhängte das Kartellamt nicht.
Natürlich nicht, diese Strafen erhalten die Hartz IV Bezieher.  Die Verbrecher gehen wie immer leer aus.
Wir sind ja schließlich ein Rechtsstaat, gelle? 

Ein Hartz IV Bezieher bekommt selbstverständlich "KEINE Rückzahlungen"! 


Mein Stromanbieter ist übrigens die Fa. Harz Energie in OHA!

Arbeitslose haben Anspruch

auf Heizkosten-Übernahme!!! 

Urteil - 27.04.2007
Von: Rüdiger Steinbeck
Datum: 05.04.2007 16:15:36
An: @
Betreff: Ihr Brief an mich
Hallo Frau D,
habe ihren Brief erhalten, und ich Danke ihnen ganz herzlich dafür.
In den vergangenen Monaten haben mich Hunderte Briefe mit fast identisch inhaltlicher Aussage erreicht, und Tausende von ähnlichen Solidaritätsbekundungen per Mail.
Natürlich haben Sie Recht, wir werden inzwischen von Verbrechern regiert die jeglichen Bezug zur Realität vollkommen verloren haben.
Selbst Sozial-Richter und Richterinnen wie in meinem Heizkosten-Fall, können ungeachtet Dokumente unterschlagen, willkürliche Urteile nach eigenem Ermessen und vom Schreibtisch aus verhängen, ohne die Situation beurteilen zu können.
Die Wahrheit ist heute nicht mehr relevant. Es zählt was Punkte einbringt!
Wer Gut schmiert, der Gut fährt.
Warum sollte dieses altbewährte Prinzip bei div. Richtern und Richterrinnen anders sein?
Auch Sie sind natürlich nicht fehlerlos und erfüllen ihren Job so Gut es geht.
In meinem, und etlichen weiteren Tausenden Fällen. Sie funktionieren wie Maschinen! Der Staat gibt die Vorgaben, und diese hirnlosen Schreibtischtäter halten sich daran. Sie jedoch sind natürlich im Gegensatz zu uns unkündbar, und könnten „wenn sie wollten“ einen Guten Job machen! Tun sie aber nicht, weil auch Sie sich abhängig gemacht haben!
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber JEDERMANN GEWISSENHAFT erfüllen werde.
So wahr mir Gott helfe."
Für die meisten von Ihnen ist dieser Schwur lediglich eine Floskel.
Die Logik ergibt sich ganz einfach aus diesem hierarchischen System.
Mit ihren satten regelmäßigen Gehältern fällt so etwas natürlich leicht, und in einer derartig fast unantastbaren Machtposition können die wohl kaum nachvollziehen wie es denen ergeht, die mit 345.00 Euro Grundsicherung ihr Lebenswerk erhalten müssen für das sie viele Jahrzehnte geschuftet haben. Und zwar im Sinn, und zum Wohlergehen dieses Staates!
Ich selbst habe mir im tiefsten Winter bei manchmal 22 Grad Minus nur Alle drei Tage einmal den Nachtspeicherofen in meinem Bad gegönnt, da ich Angst vor einer erneuten Stromnachzahlung in zweifacher Höhe meiner Grundsicherung hatte, die von der ARGE natürlich „nicht“ übernommen wird.
Die Heizung in meinem Wohnzimmer hatte ich vollständig abgestellt.
Der Dank meiner diesbezüglichen Sparmaßnahmen war eine Herabsetzung meiner Heizkosten auf „sage und schreibe“ 28.00 Euro, gemessen an meinem Verbrauch, während ich fror um keine erneuten Stromschulden abstottern zu müssen, die von meiner eh schon nicht ausreichenden Grundsicherung zu finanzieren gewesen wären, wie im Jahr zuvor.
Anstatt meinen Bedarf den Umständen anzupassen so, wie es das Gesetz ja eigentlich vorsieht, reduzierte mich diese Korrifee von einer Richterin von bisherigen 77.00 Euro auf nunmehr 28.00 Euro!
Auch das ich zu Beginn von Hartz IV mit einer Grundsicherung von insgesamt 381.04 „einschließlich aller Nebenkosten“ auskommen mußte, interessierte diese werte Dame einen Scheißdreck.
Soviel zu diesem so genannten Rechtsstaat!!!
Der milde Winter 06 war offensichtlich ein Geschenk Gottes an Alle Bedürftigen Menschen in diesem Land.
Da ich mir durch meinen Mut und meine Hartnäckigkeit nun einen auf 6 Monate begrenzten Job erstritten habe, geht man sicherlich davon aus, das ich mein Gehalt nutze um meinen Kamin zu reparieren, mein Ziegeldach, oder etwa Isolierungsarbeiten vornehme.
Nichts von Alldem werde ich jedoch tun, denn wenn diese 6 Monate herum sind, steht erneut eine Zwangsverwertung meiner Immobilie bevor!
Geltendes Gesetz in diesem Land!!!
Dieses Gesetz entspricht extrem nationalsozialistischem Gedankengut, und Niemand bemerkt es!!! Nicht einmal die Richter in diesem „ach so demokratischen“ Lande!
Ich müßte ja ebenso blind und durchgeknallt wie diese Sozialvandalen sein, wenn ich auch nur „einen einzigen Cent“ in ein Haus investierte, von dem ich weiß das es schon bald wieder zwangsverwertet werden soll, weil so eine paar Sesselfurzer… Zitat Erikson: viele davon mit seelischen Störungen wie Minderwertigkeitskomplexen, gestörtem Selbstwertgefühl und gestörtem Sexualtrieb reich bestückt etc. ihre ganz persönlichen Ideologien ausleben dürfen, und Menschen wie Sie und ich dabei zu ihren Opfern werden.
Nein, da bleibe ich doch lieber in meinem Bad wohnen.
Ex iniuria ius non oritur!!!
Ich denke eine solch inkompetente und menschenverachtende Sozialrichterin hätte besser in die 30ger Jahre gepaßt, oder etwa in ein SED Regime unter E. Honecker.
Manche lernen es eben nie.
Für derartige Individuen in solchen Machtpositionen ist so ein Schwur nicht das Papier wert, auf dem er geschrieben wurde. Sie haben die Bedeutung einer derartigen Aussage eigentlich noch Nie begriffen.
Was soll aus einem Land wie diesem bloß werden, indem inzwischen selbst die Sozialrichter blind wie die Maulwürfe sind, und ihren Amtseid offensichtlich vollkommen mißverstanden haben.
So wahr mir Gott helfe."
Ich bin absolut sicher das Ihnen Gott dabei helfen wird, aber sicherlich nicht so wie diese werten Damen u. Herren sich das wünschen würden.
Ich erinnere mich noch sehr Gut an Kohls Worte als er von blühenden Landschaften sprach.
Was mag er damit wohl gemeint haben der Alte Volksverräter?
Na ja, ich für meinen Teil habe mich jedenfalls entschlossen, mich niemals wieder von derartig gestörten Individuen befehligen zu lassen.
Ich gebe nicht eher Ruhe bis Alle Volksverbrecher am Pranger stehen!
Einschließlich All ihren gestörten Handlangern in ähnlichen Positionen.
Um mich ruhig zu stellen wird man mich einsperren müssen, eine andere Alternative hat man nicht. Und zwar für den Rest meines Lebens!
Diese traurigen Selbstsüchtigen kleinen Würstchen machen „mir“ keine Angst mehr!!!
Das Abendland geht nicht zugrunde an den totalitären Systemen, auch nicht an seiner
geistigen Armut, sondern an dem hündischen Kriechen seiner Intelligenz vor den politischen
Zweckmäßigkeiten. Gottfried Benn, deutscher Arzt und Schriftsteller, 1886-1956
Eine Gute und passende Aussage.
Wen der Gute Gottfried allerdings mit „seiner Intelligenz“ titulierte, ist mir schleierhaft.
Wenige sind imstande von den Vorurteilen der Umgebung abweichende Meinungen gelassen
auszusprechen, die meisten sind sogar unfähig, überhaupt zu solchen Meinungen zu gelangen. Mich selbst hat der liebe Gott mit dieser Fähigkeit ausgestattet, und ich bin auch bereit mit den daraus resultierenden Konsequenzen zu leben. In der Hoffnung, das es möglichst vielen Menschen endlich klar wird.
Mein diesbezüglicher Kampf gegen die „wahren“ Sozialschmarotzer dieses Landes wird
schon bald in Buchform erscheinen, und hoffentlich für einigen Wirbel sorgen.
Eine promovierte u. a. Philosophin aus dem benachbarten Ausland wird meine Erfahrungen mit diesem so genannten Rechtsstaat in Kürze sorgfältig und medienpräsent verarbeiten!
Liebe Frau D.., ich wünsche Ihnen viel Kraft und Ausdauer.
Auf meiner Home werde ich Sie weiterhin über unsere Aktivitäten auf dem Laufenden halten.
Sollte meine Home gesperrt werden, was in diesem Land inzwischen ja wieder völlig normal ist wenn man über die Wahrheit berichtet, werden schon am Tag darauf zwei weitere entstehen.
Ich mache eben auch nur meinen Job!

Alles Liebe und Gute für Sie und ihre Familie
Mit freundlichem solidarischen Gruß
Rüdiger S.



Da ist die Realität in diesem Land!!!







Föderalismus in Deutschland!

Arbeitslose: Heizkosten werden erstattet
Ein 'Hartz-IV'-Empfänger hat Anspruch auf die Erstattung
der tatsächlichen Heizkosten. Dies entschied das Sozialgericht
Dortmund in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil
und gab damit der Klage einer 48-jährigen Langzeitarbeitslosen
aus Meschede statt.
Die Stadt hatte nur eine Pauschale bewilligt. Dagegen hatte die
Frau erfolglos Widerspruch eingelegt und dann auf Übernahme
ihrer wirklichen Kosten geklagt. Dem entsprach das Gericht nun
und bestätigte einen Anspruch auf Übernahme der real
entstandenen Heizkosten7.04.2007, 10:57 Uhr
Recht in NRW, und Unrecht in Niedersachsen!

Föderalismus nun auch im

Rechtssystem!

Arbeitslose haben Anspruch auf Heizkosten-Übernahme!!!

http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2007/04/27/heizungskosten_muessen_erstattet_werden.jhtml
Rechtsstaat BRD?

Pfui Teufel!







Lieber Gott schmeiß Hirn runter…

…es gibt sicherlich einige Hartz Vierler die sich aufgegeben haben.
Wen wundert’s.
Wen wundert’s in dieser hochnäsigen egoistischen PISA-Gesellschaft, in der menschliche
Werte nur noch in Soll und Haben empfunden werden?
Wenn der Euro wichtiger wird, als die Kinder, die Mütter, Väter, oder eben der Nächste?
Wen wundert’s, wenn die so genannte Unterschicht, zu der ich mich liebend gern zähle,
weil mir die einfachen und anständigen Menschen tausendmal lieber sind, als die arroganten selbstherrlichen Expertenschnösel, die Besserwisser der Nation?
Wen wundert’s, das manch einer das saufen anfängt bei diesen Idiotenpolitk?
Wie heißt es doch so schön… Das Genie lernt von Jedem.
Der Intelligente lernt vom Genie und aus seinen Erfahrungen, der Dumme lernt nix, denn der weiß alles besser.
Kommt euch Möchtegern-Experten das bekannt vor?
Oder besser… sagt euch das etwas???
Nein? Sagt euch nichts???
Kommt euch auch wirklich nicht bekannt vor?
Dann könnt ihr mal sehen, wie schlimm es schon um euch bestellt ist, gelle?

Bei derartigen Weisheiten und Nachrichten aus Politik und Wirtschaft, und insbesondere aus den Mündern führender Deutscher Politik, da bleibt einem doch kaum eine Wahl, oder?
Da kann man eben einfach nur noch kotzen… und um den fahlen Nachgeschmack weg zubekommen säuft man eben so lange, bis man von all diesem Schwachsinn aus insbes. Berlin, aber auch aus anderen Gemeinden nichts mehr mitbekommt.
Na und?
Lieber mit einem Säufer in der Hölle, als mit einem Experten im Himmel.

Lieber Gott schmeiß Hirn runter…

„Gegner glauben uns zu widerlegen, wenn sie ihre Meinung wiederholen und auf die unsrige
nicht achten.“
Johann Wolfgang von Goethe.

Wer schafft denn die Vorraussetzungen für diesen arpatischen Zustand dieser kranken und kalten ignoranten Gesellschaft?
Wer macht denn Familienpolitik? Sozialpolitik? Wer ist zuständig dafür, das dieses Land noch immer in Waffen investiert, anstatt in Frieden?
Während die Nation, an die sie in diesem Zusammenhang eigentlich denken sollten, täglich tötet?
Und das seit etlichen von Jahrzehnten?

Wer sorgt, oder besser... „wer sollte dafür sorgen“, das gleiche Bedingungen für „Alle Menschen“ herrschen in diesem Reichem Land?
Wer „sollte dafür sorgen“ das es vielen Mitmenschen unter uns, die NICHT so kraftvoll genährt sind wie ihr satten Volkszertreter, ebenso an nichts erstrebenswertem fehlt, was für ein normal menschliches Wesen im 21sten Jahrhundert erstrebenswert scheint?
Essen, Trinken, es schön Warm haben im Winter, oder auch mal ins Kino gehen.
Ganz banale Dinge eben. Dinge, die für Euch „Krankmacher der Nation“ eben Selbstverständlich sind, weil ihr darüber „nicht einmal mehr“ NACHDENKEN müßt.
Denn in diesem Punkt unterscheiden sie sich nicht von euch.
Aber euch Traumtänzern fehlt ja die Kohle euch um die wichtigen Dinge im Land zu kümmern, gelle? ….und die bemitleidenswerten Banken brauchen es sicherlich dringender als die Kinder, und die Armen gelle?
Schließlich ja alles ehrlich verdient, Richtig ? ? ?

Lieber Gott schmeiß Hirn runter…

Schade das diese PISA Kandidaten nicht einmal bemerken, wie sehr sie doch von euch verarscht werden.
Die Glotze scheint offensichtlich der einzige Freund zu sein, der geblieben ist, gelle?
Der Großteil dieser egoistischen Rentnerklicke die eine panische Angst davor hat, das ihr Lackaffen ihnen die Rente mindert, wird leider auch in 09 mit seiner Stimme dafür sorgen, das ihr realitätsfremden Kackvögel auch die nächste Legislaturperiode als Winner einläutet. Leider.
6, 7 und mehr Jahrzehnte an vorgeblicher Lebenserfahrung, und dennoch nix gelernt.
Außer falscher Bescheiden – bzw. Beständigkeit im Sinne der ach so wichtigen Tradition, bis hin zum Tod.

Aber das ist ja das schöne Dank PISA, früher war uns einfachen Menschen ja nie bewusst, wie verblödet doch dieses Deutsche Volk ist, das sich dieses Spielchen immer wieder aufs Neue gönnt.
Woran mag das wohl liegen….
Die Hosen gestrichen voll?
Ganz bestimmt. Wer gut geölt ist, der schleicht eben geräuschlos durchs Leben.
Besser wegschauen als hinsehen.
Was kümmert mich der Rest der Welt, gelle?
Besser zu Haus in „friedlicher Umgebung“ mit der Alten über deutsche Politik streiten, und den starken Macho raushängen lassen, gelle?
Ja, da sind sie bärenstark diese falschen fünfziger samt Anhang....
Moralapostel ohne Sinn und Verstand.
Über Gott und die Welt wettern, aber unfähig sich selbst zu hinterfragen,
nach der eigenen, ganz persönlichen Lebensberechtigung.
Was schert das mich …ist die Antwort des missachteten Gewissens, richtig?

Die wenigsten Hartz Vierler, und da bin ich mir absolut sicher, möchten wie andere Menschen auch, „keine Millionen“.
Zu mindestens nicht die, die noch nicht vergessen haben worauf es wirklich im Leben ankommt.
Die möchten im Gegensatz zu euch ihre Ruhe haben. Vor euch.
Sie möchten nicht mehr als das, was Jedem …von …ihnen …zusteht.
Essen, trinken, auch mal ins Kino gehen etc.
Anerkennung, ab und an ein Lob, ein liebes Wort, oder ähnliches.
Wie z. B. einen Job der ihnen Spaß macht.
Der ihnen ermöglichen könnte, wenn es EUCH EXPERTEN nicht gäbe… erstrebenswerte Dinge zu kaufen.
Dinge, die Arbeitsplätze schaffen.
Dinge, für die ihr Banausen eure Fahrer schickt, weil ihr euch dafür zu fein seid, weil ihr Hirnis verlernt habt wie so was geht, und daher steckt ihr komischen Hohlbirnen möglichst alles was ihr zu verteilen habt in den Hintern, der vor Kraft eh kaum laufen kann, und findet das auch noch mächtig intelligent, gelle?

Lieber Gott schmeiß Hirn runter…

Sie sind nicht so unzugänglich und scheu wie ihr.
Müssen davor keine Angst haben das Ihnen die dicke Nobelkarosse unterm Arsch weggeschossen wird, bei diesen vielen Terroristen im Land, gelle Herr Innenschäuble?
Heute Nacht wieder unters Bett gesehen vorm schafengehen ???
Dieser Mann muß megakrank sein.
ein Hypochondra ist dagegen fit wie ein Turnschuh.
Der Typ sieht sie wirklich schon aus allen Löchern kommen, die Bösen bösen Buben.
Der hat uns aber alle dennoch ganz, ganz doll lieb der Innenfuzzy, der möchte uns eben alle nur beschützen der Arme… SOooo viiiiele Böse Buben.

Alles nur Einschüchterer, gelle Schäuble?
Hier noch einmal, extra für Dich, auf das Du nicht mehr im Dunkel rumirrst.
Zitat: Für Einschüchterer ist die Welt unberechenbar explosiv und gewalttätig. Sie nehmen eine Realität wahr, in der jeder absolut auf sich selbst angewiesen ist, von allen zurückgestoßen wird und in der niemand Mitgefühl zeigt, was natürlich dazu führt, dass sich die Vorstellungen des Einschüchterers im Lauf seines Lebens immer wieder bewahrheiten. Zitat Ende.
Gerafft ?
Nehmt euch nicht so wichtig. Ihr seid es nicht, jedenfalls nicht für mich.
Im Gegensatz zu euch weiß ich sehr wohl -, denn ICH BIN EHRLICHER ein Christ“…

Man kann nur einem Herren dienen!
Und Merkel heiß der ganz sicher nicht.

In diesem Sinne…

Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Die Hoffnung, das ihr Volksverräter hoffentlich in diesem Jahr endlich von anständigen und ehrlichen Politikern abgelöst werdet da euch die Courage fehlt, euer erbärmliches Versagen einzugestehen.
Leider muss man es euch „wahren“ taubstummen und blinden Schauspielern in dieser Form verdeutlichen, denn ihr versteht ja leider nicht einmal euch selbst.

Lieber Gott schmeiß Hirn runter. Bitte Bitte.
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»Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu engagieren, werden
dadurch bestraft, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als
sie selbst.« (Platon) Geburtsdatum: 428 oder 427 v. CHR.

Schon viel Tausend Jahre her als er das gesagt hat, und es wird wohl noch
viele weitere Tausend Jahre dauern, bis ihr bornierten Holzköpfe die fundamentale
Bedeutung dieser Aussage begriffen habt.

Lieber Gott schmeiß Hirn runter...
Bitte Bitte